Handelsgericht, 1896-2017 (Fonds)

Title:	Handelsgericht
Inhalt und Form:	Die Unterlagen des Handelsgericht bestehen einerseits aus den Spruchbüchern der Jahre 1951-1960, womit die im Pertinenzarchiv befindlichen Spruchbücher von 1867-1950 nahtlos fortgesetzt werden, und andererseits aus den Verfahrensakten der Jahre 1897-1939, 1950-1964 und 1975-1978, die lückenhaft vorhanden sind und nicht unmittelbar an die im Pertinanzarchiv vorhanden Akten von 1867-1889 anschliessen. Zudem wurden die Verfahrensakten von 1978-1993 vom Archiv des Obergerichtes kassiert und sind nicht mehr vorhanden.
Creation date(s):	1896 - 2017
Running meters:	40.40
Number:	1366
Aktenbildner:	Das Handelsgericht wurde 1867 gegründet und ist ein dem Obergericht angegliedertes, selbständiges Fachgericht. Es besteht aus Mitgliedern des Obergericht als Berufsrichtern sowie einer vom Kantonsrat festgelegten Anzahl von Handelsrichtern, bei denen es sich um Laien- bzw. Fachrichter aus unterschiedlichen Branchen handelt. Die Mitglieder des Obergerichts, aus deren Mitte der Präsident und Vizepräsident des Handelsgerichts gewählt werden, bestanden zunächst aus zwei Oberrichtern. 1917 wurde die Zahl der Oberrichter auf drei und 1920 auf sechs erhöht. Bereits zwei Jahre später sank die Zahl der Oberrichter wieder: Zunächst auf fünf, 1926 dann auf vier und erreichte 1940 mit drei einen temporären Tiefstand. Ab 1948 nahm die Zahl der Oberrichter wieder auf vier, 1952 auf fünf, 1979 auf sechs und 1992 auf sieben zu. Seit 2003 besteht das Handelsgericht aus acht Oberrichtern. Während die Oberrichter aus der Mitte des Obergerichts gewählt werden, werden die Fachrichter von einer Kommission des Kantonsrats gewählt. Wählbar sind Inhaber eines Unternehmens oder in leitender Stellung Tätige oder wer mindestens während zehn Jahren eine solche Stellung bekleidet hat. Die Zahl der Fachrichter, die zuerst als kaufmännische Mitglieder und ab den 1970er Jahren als kaufmännische Richter bezeichnet wurden und seit 2009 Handelsrichter heissen, betrug ursprünglich 15. Wann deren Zahl erhöht wurde ist unklar. Spätestens mit dem Gerichtsverfassungsgesetz von 1911 wurde die Zahl der kaufmännischen Mitglieder auf 30 festgelegt. Zudem wurde dem Kantonsrat die Befugnis eingeräumt die Zahl bei Bedarf zu erhöhen, wovon er in den Jahren ab 1917 (40 Mitglieder) und ab 1920 (60 Mitglieder) Gebrauch machte. 1941 wurde die Zahl der Mitglieder wieder auf 40 reduziert, um 1965 wieder auf 60 anzusteigen. Seit dem Beschluss des Kantonsrates vom 10. Mai 2004 beträgt die Zahl der Handelsrichter 70. Das Handelsgericht ist hauptsächlich zuständig für handelsgerichtliche Streitigkeiten sowie solche aus dem Recht der Handelsgesellschaft und Genossenschaften, die über einen bestimmten Streitwert hinausgehen. Zudem werden Streitigkeiten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum, kartellrechtliche Streitigkeiten, Streitigkeiten über den Gebrauch einer Firma, Streitigkeiten nach dem Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (über einem festgelegten Streitwert), Streitigkeiten nach dem Kernenergiehaftpflichtgesetz und Streitigkeiten nach dem Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen und nach dem Börsengesetz behandelt. In diesen Fällen entscheidet das Handelsgericht als einzige Instanz, d. h. abschliessend. Das Handelsgericht entscheidet als Einzelgericht oder als Kollegialgericht (in welchen Fällen ist vom Gerichtsorganisationsgesetz geregelt), wobei sich der Spruchkörper jeweils aus zwei Oberrichtern und drei Handelsrichtern zusammensetzt. Die Handelsrichter stammen aus denjenigen Branchen bei denen es im konkreten Rechtsstreit geht, um dank erhöhter Fachkunde eine sachgerechte und rasche Beurteilung der Rechtsstreitigkeiten zu gewährleisten. Die kaufmännischen Mitglieder bzw. Richter wurden hierfür in Sektionen, dann Abteilungen und seit 1920 in Kammern eingeteilt, deren Zuständigkeit für einzelne Branchen aber erst seit 1967 im Staatskalender ausgewiesen ist. Seither gliedert sich das Handelsgericht in folgende Kammern: 1. Kammer: Banken und Versicherungen 2. Kammer: Revision- und Treuhandwesen 3. Kammer: Baugewerbe und Architektur 4. Kammer: Chemie, Pharmazeutik, Drogerie 5. Kammer: Lebensmittel- und Genussmittelindustrie und -handel 6. Kammer: Maschinen- und Elektroindustrie 7. Kammer: Erfindungspatente 8. Kammer: Übersee- und Grosshandel und Spedition 9. Kammer: Textilindustrie und -handel 10. Kammer: Verschiedene Branchen Präsidenten 1913-1915 Wächter, Hermann, Dr. iur. 1916 Honegger, Oskar 1917-1930 Meyer, Eugen, Dr. iur. 1931-1940 Blass, Hermann, Dr. iur. 1941-1952 Früh, Paul, Dr. iur. 1953-1958 Wolff, Max, Dr. iur. 1959-1966 Albrecht, Heinrich 1967-1970 Glattfelder, Hans, Dr. iur. 1971-1972 Usteri, Paul Leonhard, Dr. iur. 1973-1976 Rübel, Eduard, Dr. iur. 1977-1981 Bachmann, Bruno, Dr. iur. 1982-1984 Weninger, Hugo, Dr. iur. 1985-1986 Borschberg, Hans, Dr. iur. 1987-1992 Vogel, Oscar, Prof. Dr. iur. 1993-1994 Forrer, Hans, Dr. iur. 1995-1998 Meyer, Armand, Dr. iur. 2001-2004 Benz, Jakob 2005-2008 Mazurczak, Eric, Dr. iur. 2009-2012 Seeger, Thomas 2013-2015 Helm, Peter 2015-2018 Daetwyler, George, Dr. iur. seit 2019 Schmid, Roland Benutzte Quellen und Literatur: Staatskalender des Kantons Zürich Gerichtsverfassungs- bzw. Gerichtsorganisationsgesetze vom 29.11.1911, 13.07.1976 und 210.05.2010 Utzinger, Werner: Das Handelsgericht des Kantons Zürich, 1867-1900, Bern, 1903 Schwander, Daniel: Das Zürcher Handelsgericht und die branchenspezifische Zusammensetzung seines Spruchkörpers, Berlin, 2009
Fondsgeschichte:	Die Unterlagen des Handelsgerichts kamen als Teile von insgesamt zehn Ablieferungen vom Obergericht (Ablieferungen 1990/040, 1993/014, 1995/032, 2002/044, 2006/033, 2008/043 und 2012/028, 2017/008, 2019/040) ins Staatsarchiv. Die Ablieferungen wurden in sechs Beständen erschlossen. Unter der Leitung von Monika Rhyner erschloss Jan Schneebeli im Juni 2012 den Bestand Z 502. Jonilla Keller erschloss von Juli 2014 bis Januar 2015 einerseits den Bestand Z 603 und überarbeitete andererseits die Teile der Bestände Z 3 und Z 7 mit Unterlagen des Handelsgerichts. Den Bestand Z 895 bearbeiteten Maurizio Kohler, Julia Kühni und Aline Morgenthaler von Mai bis August 2019 unter der Leitung von Monika Rhyner. Adrian Martin erschloss den Bestand Z 961 von November 2020 bis Mai 2021 unter der Leitung von Florian Christen. Der Fondsbeschrieb wurde von Bettina Tögel im Februar 2015 erstellt.
Related material:	Y 62 Verfahrensakten des Handelsgericht 1867-1889 YY 22 Spruchbücher des Handelsgerichts 1867-1950 YY 36 Geschäftsverzeichnisse des Handelsgericht 1877-1895
Bestände:	Z 3 (Teil), Z 7 (Teil), Z 502, Z 603, Z 895, Z 961
Level:	Fonds
Related units of description
Related units of description:	Siehe: YY 22 Protokolle bzw. Spruchbücher des Handelsgerichts, 1867-1950.12 (Klasse) Siehe: YY 36 Geschäftsverzeichnisse des Handelsgerichts, 1877-1895 (Klasse) Siehe: Y 62 Handelsgericht, 1867-1889 (Klasse)
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