| Title: | Landwirtschaftsgericht |
| Inhalt und Form: | Die Unterlagen des Landwirtschaftsgerichts bestehen aus den Spruchbüchern der Jahre 1964-2011, den Verfahrensakten von 1964-1978 und 1991-2011 sowie Verwaltungsakten von 1964-1976 und 1991-2011. |
| Related corporations/Families/Persons: | Landwirtschaftliche Schiedsgerichte (Vorläuferinstitution)
Baurekursgericht BRG (Nachfolgeinstitution) |
| Creation date(s): | 1963 - 2012 |
| Running meters: | 7.82 |
| Number: | 423 |
| Aktenbildner: | Das Landwirtschaftsgericht wurde 1963 geschaffen und löste die 1911 entstandenen landwirtschaftlichen Schiedsgerichte ab, welche den jeweiligen Bezirksgerichten zugeordnet waren.
Das Landwirtschaftsgericht war ein eigenständiges oberstes kantonales Gericht, unterhielt jedoch keine eigene Verwaltung oder Infrastruktur und konnte seine kaufmännische Kanzlei und das Rechnungswesen durch Mitarbeitende des Obergerichts erledigen lassen. Die jährliche Berichterstattung erfolgte zunächst an den Regierungsrat, ab 1980 an den Kantonsrat.
Das Landwirtschaftsgericht setzte sich aus einem Präsidenten, wobei alle Präsidenten hauptberuflich am Obergericht tätig waren, einem Stellvertreter, vier Mitgliedern und vier bis sechs Ersatzmitgliedern zusammen. Die Mitglieder sowie die Ersatzmitglieder waren in der Regel Fachleute aus der Land- und Forstwirtschaft. Zusätzlich bestimmte das Gericht einen rechtskundigen Sekretär mit beratender Stimme. Die Mitglieder und die Ersatzmitglieder wurden bis 1979 durch den Regierungsrat gewählt, wobei die verschiedenen Regionen des Kantons vertreten sein sollten. Seit 1980 war der Kantonsrat für die Wahl der Mitglieder zuständig.
Das Landwirtschaftsgericht war vor allem zuständig für Streitigkeiten im Bereich von Meliorationen und Güterzusammenlegungen, sofern innerhalb der Landwirtschaftskommission keine Lösung gefunden werden konnte. Der Zuständigkeitsbereich und die spezielle Verfahrensart des Landwirtschaftsgerichts (vor Ort, mündlich, meist ohne Rechtsvertretung) wurden im Gesetz festgelegt. Als Klägerinnen mussten jeweils die Meliorationsgenossenschaften auftreten, obwohl das Verfahren durch Einspruch der betroffenen Grundeigentümer ausgelöst wurde.
Per Ende 2011 wurde das Landwirtschaftsgericht aufgelöst. Seit Januar 2012 ist das Baurekursgericht für die im Landwirtschaftsgesetz bestimmten Streit- und Rekursfälle zuständig.
Präsidenten
1964-1987 Bachmann, Bruno, Dr. iur.
1988-1994 Schmid, Hans, Dr. iur.
1995-2011 Schätzle, Reinhold, Dr. iur.
Benutzte Quellen und Literatur:
Gesetz über die Förderung der Landwirtschaft vom 22.09.1963
Gesetz über die Anpassung des kantonalen Verwaltungsverfahrensrechts vom 22.03.2010
Gesetz über die Unterstellung der Steuerrekurskommissionen und der Baurekurskommissionen unter das Verwaltungsgericht vom 13.09.2010
Schätzle, Reinhold: Das Landwirtschaftsgericht des Kantons Zürich und seine Nachfolgeorganisation, in: Schweizerische Juristen-Zeitung 108 (2012), Nr. 4, S. 90-93
Hürlimann, Brigitte: Schlichten und richten wie zu Gotthelfs Zeiten. Abschied vom Landwirtschaftsgericht - mit Wehmut und Wein, in NZZ vom 02.12.2011 |
| Fondsgeschichte: | Die Unterlagen des Landwirtschaftsgerichts kamen als Teile von vier Ablieferungen des Obergerichts (1995/041, 1998/003, 2000/029 und 2014/007) ins Staatsarchiv.
Die Verfahrens- und Verwaltungsakten der Jahre 1977 respektive 1979-1990 wurden vom Obergericht kassiert und sind nicht mehr vorhanden. Alle restlichen Verfahrens- und Verwaltungsakten sowie die Spruchbücher wurden vollständig übernommen.
Die Erschliessung wurde von Januar bis Juli 2015 durch Jonilla Keller vorgenommen. Der Fondsbeschrieb wurde im September 2015 von Jonilla Keller erstellt. |
| Related material: | Landwirtschaftliche Schiedsgerichte in den Fonds der jeweiligen Bezirksgerichte. |
| Bestände: | Z 634 |
| Level: | Fonds |
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Usage |
| Permission required: | [Leer] |
| Physical Usability: | Uneingeschränkt |
| Accessibility: | [Leer] |
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URL for this unit of description |
| URL: |  https://suche.staatsarchiv.djiktzh.ch/detail.aspx?ID=2508780 |
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