| Title: | Schiedsgericht in Kranken- und Unfallversicherungsstreitigkeiten |
| Inhalt und Form: | Den Schwerpunkt der Unterlagen des Schiedsgerichts in Kranken- und Unfallversicherungsstreitigkeiten bilden Verfahrensakten und Spruchbücher. Daneben sind Register überliefert. |
| Andere Namen: | Schiedsgericht zur Erledigung von Streitigkeiten zwischen Krankenkassen und Ärzten oder Apothekern
Schiedsgericht in Krankenversicherungsstreitigkeiten |
| Related corporations/Families/Persons: | Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten (Nachfolgeinstitution) |
| Creation date(s): | 1951 - 1994 |
| Running meters: | 0.50 |
| Number: | 23 |
| Aktenbildner: | Das Schiedsgericht für Streitigkeiten zwischen Kassen und Ärzten oder Apothekern wurde, gestützt auf das Bundesgesetz über die Kranken- und Unfallversicherung vom 13. Juni 1911, im Jahr 1916 geschaffen. Die Organisation und das Verfahren des Schiedsgerichts waren in einer vom Regierungsrat erlassenen Verordnung geregelt. Das Schiedsgericht war zunächst zuständig für Streitigkeiten zwischen Kassen und Ärzten oder Apothekern. 1965 wurde seine Zuständigkeit auf Chiropraktoren, Hebammen, medizinische Hilfspersonen, Laboratorien und Heilanstalten ausgedehnt. Mit der Einführung der obligatorischen Unfallversicherung für Arbeitnehmer per Anfang 1984 wurde die Zuständigkeit des Schiedsgerichts erweitert, so dass es nicht nur von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt sondern auch von andern Unfallversicherern angerufen werden konnte. Das Schiedsgericht setzte sich aus einem ständigen Obmann und anfänglich zwei, später auch vier Schiedsrichtern zusammen. Der Obmann und sein Stellvertreter wurden vom Obergericht aus dessen Mitgliedern gewählt, wobei die sechsjährige Amtsdauer mit derjenigen der Oberrichter übereinstimmte. Die Schiedsrichter wurden aus der Reihe der Kassen bzw. Versicherer und der Berufsverbände vorgeschlagen und wurden je nach involvierter Partei für das Verfahren hinzugezogen. Das Obergericht übte die Aufsicht über das Schiedsgericht aus und erledigte auch dessen Kanzleigeschäfte. Das Verfahren verlief in der Regel mündlich und setzte sich aus einer Sühneverhandlung und einer Hauptverhandlung zusammen. Die Zahl der beim Schiedsgericht jährlich eingegangenen Klagen lag in der Regel im einstelligen Bereich, die Zahl der Erledigungen pro Jahr meist ebenso.
Zum 1. Januar 1995 wurden die Aufgaben des Schiedsgerichts und die bei ihm noch pendenten Verfahren vom neu geschaffenen Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten, das nun vom Sozialversicherungsgericht beaufsichtigt wird, übernommen.
Obmänner
1917 Gottfried Müller
1917-1920 Eugen Liechti, Dr. iur.
1920-1935 Otto Lang, Dr. iur.
1935-1939 Paul Corrodi, Dr. iur.
1939-1941 Arthur Bauhofer, Dr. iur.
1941-1944 Adolf Lüchinger, Dr. iur.
1944-1947 Willy Egloff, Dr. iur.
1947-1953 Josef Baldesberger, Dr. iur.
1953-1961 Rudolf Schweizer, Dr. iur.
1961-1967 Fritz Egg, Dr. iur.
1967-1969 Fritz Hürlimann, Dr. iur.
1969-1971 Paul Thürer, Dr. iur.
1971-1976 Adolf Hartmann, Dr. iur.
1976-1982 Ernst Bösiger, Dr. iur.
1982-1984 Arnold Morf, Dr. iur.
1984-1987 Bollinger Franz, Dr. iur.
1987-1990 Werner Moser, Dr. iur.
1990 Hans Sorg, Dr. iur.
1990-1994 Daniel Steck, Dr. iur.
Benutzte Quellen
Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Kranken- und Unfallversicherung vom 10. Dezember 1916, vom 6. Juni 1926 und vom 3. Oktober 1965
Verordnung über das Schiedsgericht zur Erledigung von Streitigkeiten zwischen Krankenkassen und Ärzten oder Apothekern vom 17. Februar 1916 und vom 9. Oktober 1947
Verordnung über das Schiedsgericht in Krankenversicherungsstreitigkeiten vom 10. Dezember 1964
Gesetz über das Sozialversicherungsgericht vom 7. März 1993
Regierungsratsbeschluss zum Schiedsgericht in Versicherungsstreitigkeiten RRB 1983/4149 und Regierungsratsbeschlüsse zum Sozialversicherungsgericht
Rechenschaftsberichte des Obergerichtes und des Kassationsgerichtes |
| Fondsgeschichte: | Die Unterlagen des Schiedsgerichts in Kranken- und Unfallversicherungsstreitigkeiten gelangten mit drei Ablieferungen des Sozialversicherungsgerichts ins Staatsarchiv. Die Ablieferungen enthielten jeweils Unterlagen der Vorgängerinstitutionen des Sozialversicherungsgerichts. Die Verfahrensakten des Schiedesgerichts aus dem Jahr 1991, die mit der Ablieferung 2007/044 ins Staatsarchiv kamen, wurde im Mai 2008 von Jolanda Hunziker unter der Leitung von Bettina Tögel zusammen mit den Unterlagen der übrigen Vorgängerinstitutionen als einen Bestand erschlossen. Die Ablieferung 2001/065, mit Verfahrensakten der Jahre 1974-1986, und die Ablieferung 2013/065, mit Verfahrensakten des Jahres 1994, wurden für die Bearbeitung aufgeteilt, wobei für jede Vorgängerinstitution des Sozialversicherungsgerichts ein eigener Bestand gebildet wurde. Als Kriterium für die Aufteilung der Unterlagen diente ein vor 1995 liegendes Aktenzeichen. Die Erschliessung der Ablieferung von 2001 erfolgte im August 2012 durch Judith Kälin unter der Leitung von Christoph Lengstorf. Die Ablieferung von 2013 wurde im Mai 2014 von Alberto Fasulo unter der Leitung von Monika Rhyner erschlossen. Der Fondsbeschrieb wurde im Dezember 2019 von Monika Rhyner erstellt. |
| Related material: | Die ab 1995 entstandenen Unterlagen zur kantonalen Rechtssprechung des Schiedsgerichts in Sozialversicherungsstreitigkeiten befinden sich beim Sozialversicherungsgericht. |
| Bestände: | Z 315 (Teil), Z 515, Z 589 |
| Level: | Fonds |
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Related units of description |
| Related units of description: | Fortsetzung siehe:
Sozialversicherungsgericht, 1994-2020 (Fonds)
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Usage |
| Permission required: | [Leer] |
| Physical Usability: | Uneingeschränkt |
| Accessibility: | [Leer] |
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URL for this unit of description |
| URL: |  https://suche.staatsarchiv.djiktzh.ch/detail.aspx?ID=891139 |
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