Baurekurskommissionen BRK, 1976-2015 (Fonds)

Archive plan context


Title:Baurekurskommissionen BRK
Inhalt und Form:Die Unterlagen der Baurekurskommissionen bestehen hauptsächlich aus den Rekursakten von 1978 bis 2005, der dazugehörigen Präjudiziensammlung von 1993 sowie aus Personaldossiers der Laufzeit 1978 bis 2010, Protokollen der Präsidentenkonferenz, Unterlagen zu Entschädigungen der Mitglieder der Baurekurskommissionen sowie der Rechnung für das Geschäftsjahr 2005.
Die Rekursakten enthalten in der Regel folgende Unterlagen: Titelblatt, Protokoll des Verfahrens und weitere Unterlagen wie Rekurseingänge, Vollmachten, Verfügungen des Gerichts, Protokolle des Augenscheins mit Fotos, Vernehmlassungsantworten, Fristerstreckungsgesuche, Korrespondenz, Kostenzusammenstellungen für die Gerichtskasse und schliesslich den Entscheid. In die Akten eingelegte Pläne und andere Schriftstücke gehen nach Verfahrensabschluss an die Einleger bzw. die Vorinstanz zurück und befinden sich deshalb nicht mehr in den Akten.
Andere Namen:Baurekurskommissionen des Kantons Zürich
Related corporations/Families/Persons:Baurekursgericht BRG (Nachfolgeinstitution)
Creation date(s):1976 - 2015
Running meters:57.41
Number:3363
Aktenbildner:Das Rechtsmittelverfahren im Bauwesen war bis 1975 mit seinen vielen Rekursinstanzen - Gesamtgemeinderat, Bezirksrat, Regierungsrat, Verwaltungsgericht und Bundesgericht - recht kompliziert. Mit dem Bau- und Planungsgesetz von 1975 wurde das Verfahren neu geordnet und der Instanzenweg mit der Schaffung der Baurekurskommissionen zum 1. Juli 1978 erheblich verkürzt.
Der Kanton wurde in vier Baurekurskreise aufgeteilt. Für jeden Kreis war eine Baurekurskommission zuständig:
Baurekurskommission I: Bezirke Zürich, Dielsdorf und Bülach
Baurekurskommission II: Bezirke Affoltern, Horgen und Meilen
Baurekurskommission III: Bezirke Hinwil, Pfäffikon und Uster
Baurekurskommission IV: Bezirke Winterthur und Andelfingen
Die Baurekurskommissionen I bis III bestanden aus sieben und die Baurekurskommission IV aus fünf Mitgliedern. Jeder Bezirksrat ordnete eines seiner Mitglieder für die in seinem Bezirk zuständige Baurekurskommission ab. Die übrigen Mitglieder sowie die Präsidenten wurden vom Kantonsrat gewählt.
Der 1989 neu gebildete Bezirk Dietikon wurde zunächst der Baurekurskommission I zugeteilt. Mit der Änderung des Planungs- und Baugesetzes vom 1. September 1991 wurden die Kreise per 1. Februar 1992 wie folgt eingeteilt:
Baurekurskommission I: Bezirke Zürich, Dielsdorf und Dietikon
Baurekurskommission II: Bezirke Affoltern, Horgen und Meilen
Baurekurskommission III: Bezirke Hinwil, Pfäffikon und Uster
Baurekurskommission IV: Bezirke Winterthur, Andelfingen und Bülach
Jede Baurekurskommission bestand aus sieben Mitgliedern und verfügte zusätzlich über drei Ersatzmitglieder.
In ihrer Funktion als Spezialverwaltungsgericht überprüften die Baurekurskommissionen als erste Rechtsmittelinstanz die Erteilung und Verweigerung von Baubewilligungen durch die Gemeinden sowie die planungs- und baurechtlichen, natur- und heimatschutzrechtlichen und grösstenteils auch umweltschutzrechtlichen Anordnungen der Gemeinden. Zudem beurteilten die Baurekurskommissionen Entscheide von kantonalen Verwaltungsbehörden, soweit diese das Bau- und Umweltschutzrecht betrafen.
Die Baurekurskommissionen waren mit Blick auf ihre Rechtsprechungsaufgaben unabhängig und unterlagen keinerlei Weisung. Administrativ unterstanden sie bis 1997 der Direktion des Innern und ab 1998 der Direktion der Justiz und des Innern. Zum 1. Januar 2011 wurden die Baurekurskommissionen durch das neu geschaffene Baurekursgericht abgelöst, das administrativ dem Verwaltungsgericht unterstellt wurde.

Gesetzliche Grundlagen:
Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz) vom 07.09.1975, §§ 333-339
Verordnung über die Organisation und den Geschäftsgang der Baurekurskommissionen von 20.07.1977
Planungs- und Baugesetz (Änderung) vom 01.09.1991, §§ 333-339
Gesetz über die Unterstellung der Steuerrekurskommissionen und der Baurekurskommissionen unter das Verwaltungsgericht vom 13.09.2010
Fondsgeschichte:Die Rekursakten der Jahre 1982-1996 und die Präjudiziensammlung, welche den Bestand Z 524 bilden, kamen in 14 Ablieferungen (27.11.1985, 1988/012, 1989/016, 1991/001, 1992/001, 1993/025, 1994/016, 1996/028, 1995/025, 1996/016, 1997/030, 1998/037, 1999/062 und 2001/002) zwischen 1985 und 2001 ins Staatsarchiv. Vor der Erschliessung wurden die Rekursakten, welche seinerzeit vollständig abgeliefert worden waren, einer Nachbewertung unterzogen. Nach statistischen Grundsätzen wurden aus den insgesamt 19204 Dossiers mit einer geschichteten Zufallsstichprobe 1461 Dossiers (7.61 %) ausgewählt. Für die inhaltliche Auswahl wurde die abgelieferte Präjudiziensammlung der Baurekurskommissionen sowie die Publikation Baurechtsentscheide Kanton Zürich BEZ, die seit 1981 vierteljährlich vom Verein Züricher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute herausgegeben werden (Jahrgänge 1981-2007 siehe StAZH Bib. III MMb 9, Jahrgänge ab 2008 siehe StAZH Bib. DSP 6), beigezogen und nach folgenden Kriterien durchgeführt:
- Juristische Relevanz: Alle Fälle, welche im Periodikum: BEZ Baurechtsentscheide Kanton Zürich publiziert werden (30-40 Fälle pro Jahr).
- Historische Relevanz: Öffentliche Beachtung, öffentliche Wirkung, Verwicklung von bekannten Persönlichkeiten und Institutionen.
- Human Interest, Curiosa
- Aussergewöhnliche Dokumente in einem Dossier
- Subjektives Ermessen des auswählenden Richters.
Die Eschliessung des Bestands Z 524 wurde unter der Leitung von Fabienne Lutz-Studer durch Barbara Brawand und Lilian Casanova von November 2012 bis März 2013 vorgenommen.
Die Rekursakten der Jahre 1978-1981, die bereits unter der Signatur N 1301 - N 1304 erschlossen waren, wurden anschliessend ebenfalls nachbewertet und als Bestand Z 540 vom Pertinenz- ins Provenienzarchiv versetzt. Inhaltlich ausgewählt wurden alle in den Baurekursentscheiden ab 1981 erwähnten Rekursfälle. Aufgrund der geringeren Gesamtzahl an Rekursakten konnte keine Zufallsstichprobe gebildet werden, so dass stattdessen jedes 10. Dossier (10 % pro Baurekurskommission) systematisch ausgewählt wurde.
Die Erschliessung erfolgte zwischen November 2012 und April 2013 durch Barbara Brawand unter der Leitung von Fabienne Lutz-Studer.
Die Rekursakten der Jahre 1997-2001 sowie die Reglemente und Verordnungen von 2010 und 2012 kamen mit den Ablieferungen 2013/036 und 2016/104 ins Staatsarchiv und bilden den Bestand Z 825. Von den Rekursakten wurde eine geschichtete Zufallsstichprobe sowie eine inhaltliche Auswahl, auf der Basis der Baurechtsentscheide, übernommen und von Alberto Fasulo von Februar bis April 2018 erschlossen.
Die Rekursakten der Jahre 2002-2005 sowie die Personaldossiers, die Protokolle der Präsidentenkonferenz, Unterlagen zu Entschädigungen der Mitglieder der Baurekurskommissionen sowie die Rechnung für das Geschäftsjahr 2005 kamen mit den Ablieferungen 2019/087 und 2021/082 ins Staatsarchiv und bilden den Bestand Z 1041. Von den Rekursakten wurde eine geschichtete Zufallsstichprobe sowie eine inhaltliche Auswahl, auf der Basis der Baurechtsentscheide, übernommen. Von den Personaldossiers wurde eine systematische Auswahl (Personen mit B als Anfangsbuchstabe des Nachnamens) und eine inhaltliche Auswahl nach folgenden Kriterien übernommen:
- Mitarbeitende in leitender und führender Funktion, Richterinnen und Richter, Stabs- und wissenschaftliche Mitarbeitende in besonders wichtigen Funktionen
- Langjährige Mitarbeitende mit einer länger als 15 Jahre dauernden Anstellung
- Curiosa, Spezialfälle.
Als Muster ausgewählt wurden der Jahresabschluss 2005 und die Unterlagen zu Entschädigungen der Kommissionsmitglieder. Die Erschliessung erfolgte von Februar bis Dezember 2022 durch Denise Thoma.
Der Fondsbeschrieb wurde im August 2018 von Bettina Tögel ergänzt.
Bestände:Z 524, Z 540, Z 825 (Teil), Z 1041
Level:Fonds
 

Related units of description

Related units of description:Fortsetzung siehe:
Baurekursgericht BRG, 2010-2012 (Fonds)

Versetzt von:
[N 1301 - N 1304] Baurekurskommissionen, 1978-1981 (Fonds)
 

Usage

Permission required:[Leer]
Physical Usability:Uneingeschränkt
Accessibility:[Leer]
 

URL for this unit of description

URL: https://suche.staatsarchiv.djiktzh.ch/detail.aspx?ID=1207405
 

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