MM 24 Protokoll, 1803.04.18-2015.05.11 (Klasse)

Ref. code:	MM 24
Title:	Protokoll
Inhalt und Form:	Die Kantonsratsprotokolle dokumentieren die Tätigkeit des Parlaments des Kantons Zürich (Kantonsrat bzw. bis zur neuen Verfassung von 1869 Grosser Rat). Die Protokolle setzen 1803 ein. Sie wurden im 19. Jahrhundert handschriftlich erstellt; 1898 erfolgte der Wechsel zum gedruckten Protokoll in der heute bekannten Form. Gleichzeitig wuchs der Umfang der Protokolle von rund 18000 Seiten im 19. Jahrhundert auf rund 150000 Seiten im 20. Jahrhundert an. Darin spiegelt sich einerseits die zunehmende Zahl an Geschäften, die die kantonale Legislative zu beraten hatte, anderseits werden die Protokolle im Verlauf der Zeit immer ausführlicher. Die heutigen Wortprotokolle wurden mit dem Geschäftsreglement des Kantonsrates vom 15. März 1999 eingeführt. Die Vorgängererlasse vom 22. Dezember 1980, 6. März 1972 und 26. Juni 1933 sahen nur die Protokollierung des "wesentlichen Inhalts" der Voten vor. Davor spricht das Geschäftsreglement von 14. März 1910 von einem "substanziellen Protokoll" über die Verhandlungen. Die Erlasse des 19. Jahrhunderts zu den handschriftlichen Protokollen beschränken sich im Wesentlichen auf die Protokollierung der Traktanden und der Beschlüsse sowie ab 1830/1831 der Ergebnisse von Abstimmungen und Wahlen sowie allfälliger Anträge. Vorstösse zur stenographischen Protokollierung aller Verhandlungen blieben 1898 im Zusammenhang mit der Umstellung auf das gedruckte Protokoll und 1921 erfolglos. Hingegen sahen die Geschäftsreglemente von 1910 und 1933 die "stenographische Aufnahme der Verhandlungen" bei besonders wichtigen Geschäften vor, wie sie einzig im November 1918 bei der Debatte über den Generalstreik und das Truppenaufgebot beschlossen wurde. Die Tätigkeit der einzelnen Kantonsräte in Form nicht nur ihrer Vorstösse (sowie der Abstimmungen unter Namensaufruf), sondern auch in der Wiedergabe ihrer Voten ist deshalb erst im Verlauf des 20. Jahrhunderts umfassend dokumentiert. Daneben wurden im 19. Jahrhundert mit der Kantonsverfassung von 1831, allerdings mit einem Unterbruch und nur bis 1847, gedruckte Verhandlungsprotokolle publiziert, anfänglich redigiert vom Juristen Hans Jakob Pestalozzi (1801-1874), ausserdem Protokolle einzelner wichtiger Geschäfte sowie Reden von Ratspräsidenten und Ratsmitgliedern. Auf der Basis von Art. 49 der Kantonsverfassung von 1831 publizierte der Grosse Rat bis zur neuen Verfassung von 1869 zusammenfassende Berichte über seine Tätigkeit. Parallel dazu setzt 1834 die Publikation von Auszügen aus dem Protokoll im Amtsblatt ein, wie sie bis 1996 beibehalten wurde. Die Beratungen der Legislative fanden im 19. Jahrhundert in Form von Sessionen statt, die in der Regel an einem Montag begannen. Neben den ordentlichen Sessionen wurden regelmässig auch ausserordentliche Sessionen einberufen. (In den Protokolltiteln finden die beiden Begriffe bzw. alternativ die Unterscheidung zwischen ordentlichen und ausserordentlichen Sitzungen nur im Zeitraum 1865 bis 1900 explizit Erwähnung.) Dabei genügten ab 1803 zunächst zwei Sessionen im Sommer und vor Weihnachten. Das Reglement für den Grossen Rat von 1831 sah dann ordentlicherweise vier Sessionen im Jahr im März, Juni, September und Dezember vor. Das Gesetz über eine Geschäftsordnung des Kantonsrats von 1870 nennt den dritten Montag der Monate Februar, Juni, August und November als Beginn der vier Sessionen, die höchstens eine Woche dauern sollten. Im Resultat fanden von 1803 bis März 1896 insgesamt 522 Sitzungen an einem Montag, 489 an einem Dienstag, 331 an einem Mittwoch, 209 an einem Donnerstag, 145 an einem Freitag und 59 an einem Samstag statt, je nach Länge der Session. Um die Jahrhundertwende zeigte sich offenbar, dass das Konzept der Sessionen nicht mehr tauglich war. Im Gesetz betreffend die Organisation und die Geschäftsordnung des Kantonsrates von 1909 ist dann die Rede davon, dass der Kantonsratspräsident zu Sitzungen einberufen kann, so oft es die Geschäfte erfordern. Dies geschah das ganze 20. Jahrhundert hindurch in der Regel am Montag, gegebenenfalls mit einer weiteren Sitzung am Dienstag, wie ein Votum in einer Sitzung von 1918 zeigt: "Will der Rat die dringlichsten Geschäfte innerhalb nützlicher Frist erledigen, werden wir uns in nächster Zeit zu Dienstagsitzungen entschließen müssen. Soll aber der Besuch dieser zweiten Sitzung allen Mitgliedern ermöglicht werden, müssen wir eine Zulage zum Taggeld und die Ausrichtung der Reiseentschädigung auch für diesen zweiten Tag festlegen. Es liegt vorab in der Pflicht des Rates, jenen Mitgliedern den Besuch der Dienstagsitzung zu erleichtern, die schon durch die Teilnahme an der Montagsitzung eine Einbuße an ihrem Erwerb erleiden." Ebenfalls 1909 wurde festgelegt, dass die Sitzungen in der Regel mindestens vier Stunden, also einen Halbtag, dauern sollten; in dringenden Fällen konnten Nachmittagssitzungen abgehalten werden. Der definitive Übergang zu wöchentlichen Sitzungen am Montag (mit Ausnahme der Ferien) erfolgte dann wohl im Zusammenhang mit der Einführung des Proporzwahlrechts 1917. Sitzungen auch am Dienstag wurden selten, an den anderen Wochentagen ohnehin (Mittwoch: 1921, 1944, 1951, Donnerstag: 1995, Samstag: 1940). Dafür wurden montags bei Bedarf Nachmittagssitzungen abgehalten, dann ab 1975 auch wieder Sitzungen am Dienstag. Im Resultat fanden in den Legislaturen 1896 bis 1995 insgesamt 3681 Kantonsratssitzungen an einem Montag, 305 an einem Dienstag und nur 20 an anderen Wochentagen statt. Im Gesetz über die Organisation und die Geschäftsordnung des Kantonsrates wurde 1932, 1971 und 1981 aber weiterhin die Formulierung der Einberufung «so oft es die Geschäfte erfordern» beibehalten, erst im Kantonsratsgesetz von 2019 heisst es: «Der Kantonsrat tagt in der Regel wöchentlich.» Das Kantonsratsreglement von 2019 konkretisiert die Bestimmungen dahingehend, dass der Kantonsrat ordentlich am Montagvormittag tagt, Sitzungsbeginn ist in der Regel um 8.15 Uhr. Zusätzliche Sitzungen zum Abbau der Geschäftslast können auf den Montagnachmittag, 14.30 Uhr, angesetzt werden. Die Sitzungen dauern drei bis vier Stunden. Weitere Sitzungen an anderen Wochentagen sind möglich nachmittags (14.30 Uhr) und abends (19 Uhr) bei hoher Geschäftslast, zur Behandlung des Budgets oder besonder umfangreicher und dringender Geschäfte. Die älteren Geschäftsregelemente des Kantonsrats von 1910, 1933, 1972, 1980 und 1999 waren noch offener formuliert bezüglich des Wochentags (1980, 1999: «in der Regel» Montagvormittag; davor keine Nennung eines Wochentags); der Sitzungsbeginn wurde 1910 auf 9 Uhr festgelegt, 1933 auf 8.15 Uhr. Sitzungsort des Grossen Rats bzw. des Kantonsrats war und ist traditionell das historische Rathaus am Limmatquai. Öffentlich wurden die Sitzungen mit der neuen Kantonsverfassung von 1831, wobei das Publikum für einzelne Beratungen, insbesondere über Begnadigungsgesuche, weiterhin ausgeschlossen werden konnte. (Noch 1831 wurde mit Hans Jakob Pestalozzi [1801-1874] ein erster "Journalist" akkrediert.) 1832 wurde ein Wettbewerb für ein neues Grossratsgebäude zwischen Obmannamt und Hirschengraben durchgeführt mit Projekten von Johann Caspar Vögeli dem Jüngeren (1. Preis), Felix Wilhelm Kubly (2. Preis) und Carl Ferdinand von Ehrenberg (3. Preis) sowie von Blasius Matthias Baltenschwiler und von Melchior Berri (letzteres zu spät eingereicht), deren Pläne sich erhalten haben. Anstelle des klassizistischen Neubaus von Vögeli wurde aber schliesslich 1833 im bestehenden Rathaus durch Hans Kaspar Escher die Raumhöhe des Ratssaals durch die Entfernung eines Zwischenbodens verdoppelt und eine Zuschauertribüne eingebaut. - Ein weiterer Umbau des Ratssaals fand 1937/38 statt, in dessen Gefolge ein Wandteppich von Lissy Funk (1909-2005) aufgehängt wurde. 1937/38 wich der Kantonsrat während des Umbaus in den Saal des Schwurgerichtsgebäudes aus. 1974 fand ausnahmsweise eine ordentliche Kantonsratssitzung in Form eines Augenscheins auf dem Gelände des geplanten Waffenplatzes im Reppischtal statt. 1978 für die Festsetzung des kantonalen Gesamtplans und 1983 während eines Umbaus im Rathaus wurden jeweils mehrere Sitzungen in Hörsälen der ETH Zürich abgehalten. 2017 tagte der Kantonsrat anlässlich der Jubiläumsfeierlichkeiten "100 Jahre Proporzwahlrecht im Kanton Zürich" an einem Freitag in der Halle 53 des Sulzer-Areals in Winterthur. Während der Corona-Pandemie tagte der Kantonsrat von März bis Ende 2020 in der Halle 7 bzw. von Anfang 2021 bis Anfang 2023 in der Halle 9 der Messe Zürich in Zürich-Oerlikon, anschliessend im Hinblick auf die Gesamtsanierung des Rathauses bis 2027 ab Februar 2023 im provisorischen Rathaus Hard, der vorübergehend entsprechend umgebauten Bullingerkirche im Kreis 4 der Stadt Zürich. In diesem Zusammenhang wurde die Öffentlichkeit der Sitzungen mit einem Livestream ausgebaut. Der Motion "Bau eines Hauses der Demokratie" für ein neues Parlamentsgebäude in der Zürcher Innenstadt im Zusammenhang mit der Projektierung der Gesamtsanierung des Rathauses war 2019 kein Erfolg beschieden. Im selben Jahr machten Studierende als Semesteraufgabe der Professur für Architektur und Konstruktion von Annette Gigon und Mike Guyer konkrete Vorschläge für einen solchen Neubau. Die Protokolle der Jahre 1803-1995 wurden 2009-2017 im Rahmen des Projekts Transkription und Digitalisierung der Kantonsratsprotokolle und Regierungsratsbeschlüsse des Kantons Zürich seit 1803 (TKR) in der Zeit der handschriftlichen Überlieferung transkribiert und in der Zeit der gedruckten Publikation mit automatischer Texterkennung (OCR-Verfahren) aufbereitet und manuell nachkorrigiert. Bei den Bänden MM 24.44 (Gedruckter Teil) bis MM 24.49 wurden nachträglich Titel gebildet, da solche in der Vorlage fehlen. Die Protokolle der Amtsperioden ab 1999 sind über die digitale Plattform Kantonsrats zugänglich, wobei jene der bereits abgeschlossenen Amtsperioden 1995-2019 in absehbarer Zeit ebenfalls über den Archivkatalog des Staatsarchivs und eine Thematische Suche (Quickaccess) verfügbar sein werden. Rechtliche Grundlagen: OS AF 1 (S. 42-48) OS NF 1 (S. 283-296) OS NF 4 (S. 81-110) OS 1 (S. 52-81) OS 10 (S. 267-298) OS 15 (S. 318-337) OS 28 (S. 424-433) OS 28 (S. 434-443) OS 34 (S. 689-698) OS 35 (S. 100-110) OS 44 (S. 292-303) OS 44 (S. 417-426) OS 48 (S. 158-170) OS 48 (S. 171-180) OS 55 (S. 164-178) MM 24.7 KRP 1831/0108 MM 24.7 KRP 1831/0111 MM 24.51 KRP 1918/035/0259 LS 171.1 LS 171.11 Kantonsratsprotokoll sowie Regierungsratsbeschlüsse zur stenographischen Protokollierung der Verhandlungen: MM 24.44 KRP 1898/0104 MM 24.44 KRP 1898/0109 MM 24.48 KRP 1910/052/0354 MM 24.48 KRP 1910/062/0418 MM 24.51 KRP 1918/051/0373 MM 24.52 (Anhang 1) MM 24.52 KRP 1919/062/0453 MM 24.53 KRP 1920/002/0009 MM 24.53 KRP 1921/054/0463 MM 24.62 KRP 1947/157/1353 sowie MM 3.74 RRB 1947/0836 Nachweise und Literatur zum Sitzungsort und zum Projekt für ein Grossratsgebäude 1832: MM 2.1 RRB 1831/0465 MM 2.5 RRB 1831/1564 KdS ZH NA I, S. 289, 332 (mit Abb. 319-320), 336 Hans Hoffmann, Die klassizistische Baukunst in Zürich, Zürich 1933 (MAGZ. 31/2), S. 33-35 (mit Tafel XVI-XVII) Bruno Carl, Zürcher Baukunst des Klassizismus, in: Unsere Kunstdenkmäler 30,1979, S. 206-221, hier S. 212-217 (mit Abb. 5-10) Kantonsratsgeschäft 123/2019 Gedruckte Verhandlungsprotokolle: 1831-1833: Verhandlungen des Grossen Rathes des Cantons Zürich. Redigirt von Dr. Jacob Pestalutz. Zürich Friedrich Schulthess 1831-1833. 1839, 21.-24. Dezember 1840, 1841-1847: Verhandlungen des Grossen Rathes des Cantons Zürich. Zürich Friedrich Schulthess 1839-1847. Protokolle einzelner Geschäfte: Verhandlungen des in ausserordentlicher Sitzung versammelten Grossen Rathes des Standes Zürich. Den 7. October 1836. Verhandlungen des Zürcherischen Grossen Rathes am 31. Januar, betreffend die Motion über die Berufung von Dr. Strauss. Zürich und Frauenfeld Ch. Beyel 1839. - Auch als 2. Aufl. (vgl. dazu Sebastian Brändli, Die Grossratsdebatte vom 31. Januar 1839 zur Berufung von David Friedrich Strauss an die Universität Zürich. Zum Verhältnis von Staat, Kirche und Universität in der Zürcher Regeneration, in: Zürcher Taschenbuch 139, 2019, S. 183-226) Verhandlungen des Zürcherischen Grossen Rathes am 18., 19. und 20. März, betreffend die Rücknahme der Berufung von Dr. Strauss, die Motion über Aufhebung der Hochschule und diejenige über Revision des Kirchen- und Schulwesens. Zürich und Frauenfeld Ch. Beyel 1839. Sechs Reden, gehalten in den Sitzungen des Grossen Rathes des eidgenössischen Standes Zürich am 5. und 6. Februar 1845 über die Jesuitenfrage. Zürich Friedrich Schulthess 1845. Reden von Ratspräsidenten und Ratsmitgliedern: Rede bey Eröfnung der ersten grossen Raths-Versammlung zu Zürich den 18. April 1803, gehalten von J. H. Meister, Präsident der Regierungskommission. Zürich Orell Füssli 1803. Rede MHochgeachten Junker Amtsburgermeister Reinhard, bey Eröffnung des neugewählten Grossen Rathes des Eidgenössischen Standes Zürich, gehalten den 14. Christmonath 1830. Zufolge Beschluss des Grossen Rathes gedruckt. (Zürich s. n. 1830). Rede des Tit. Herrn Bürgermeister von Wyss, bey Eröffnung des zu Berathung des Verfassungs-Entwurfes am 15. Hornung 1831 versammelten grossen Rathes. Zürich Orell Füssli 1831. Rede gehalten am 17. Christmonath 1832 bey Eröffnung des Zürcherischen Grossen Rathes von dessen Präsidenten, Dr. Fr. L. Keller. Zürich Orell Füssli 1832. Anrede an den am 19. September 1839 ausserordentlich versammelten neuen Grossen Rath des Cantons Zürich. Gehalten von Johann Jakob Hess, Amtsbürgermeister. Auf Verlangen dem Druck übergeben. Zürich Friedrich Schulthess 1839. Rede gehalten im Grossen Rathe zu Zürich den 23. December 1840 betreffend die Petition des Dr. Weidmann von Dr. Bluntschli, hg. und mit Zusätzen aus den Grossrathsverhandlungen begleitet durch einige Freunde des Zürcherischen Volkes. Zürich und Frauenfeld Ch. Beyel 1840. Eröffnungsrede im Grossen Rathe des Kantons Zürich durch seinen Präsidenten, Herrn Staatsrath Dr. Bluntschli [vom 4. Februar 1845]. Zürich Schulthess (1845). Rede über die Waadtländische Reklamation und die Waadtländischen Verhältnisse, gehalten im Grossen Rathe zu Zürich den 25. März 1846 von Herrn Dr. Bluntschli. Zürich Friedrich Schulthess 1846. Rede bei Eröffnung des zur ordentlichen Frühlingssitzung versammelten Grossen Rathes des Eidgenössischen Standes Zürich, gehalten von seinem Präsidenten Herrn Dr. A. Escher. Zürich Orell Füssli 1848. Eröffnungsrede zur ausserordentlichen Sitzung des Grossen Rathes des eidgenössischen Standes Zürich, gehalten den 11. Mai 1848 von seinem Präsidenten Herrn Dr. A. Escher. Zürich 1848 (Beilage zur Neuen Zürcher Zeitung, Nr. 133). Eröffnungsrede zur ausserordentlichen Sitzung des Grossen Rathes des eidgenössischen Standes Zürich vom 21. Juli 1848, gehalten von seinem Präsidenten Herrn Dr. A. Escher. Zürich 1848 (Beilage zur Neuen Zürcher Zeitung, Nr. 205). Rede des Herrn Staatsanwalt Dubs, Präsidenten des Grossen Rathes, gehalten bei der Eröffnung der zweiten Abtheilung der Wintersitzung des Grossen Rathes, den 1. März 1853. Zürich Orell Füssli 1853. Schlussrede des Präsidenten Billeter, in: Neue Zürcher Zeitung, Nr. 101 vom 11. April 1911. Rede des Alterspräsidenten des Kantonsrates, Herrn Obersten U. Meister, in: Neue Zürcher Zeitung, Nr. 798 vom 25. Mai 1914. Berichte des Grossen Rats: 1831-1868: Bericht über die Verhandlungen des Grossen Rathes des Standes [bzw. Kantons bzw. eidgenössischen Standes] Zürich im Jahre (...). (Zürich s. n.) bzw. Zürich J. J. Ulrich bzw. Zürich Orell Füssli 1832-1869. Amtsblatt: Auszüge aus dem Protokoll des Grossen Rats bzw. des Kantonsrats im Amtsblatt 1834-1996 (für die Amtsperioden 1875-1878, 1878-1881, 1881-1884, 1884-1887, 1893-1896 und 1896-1899 auch separat publiziert unter dem Titel: Auszug aus dem Protokolle über die Verhandlungen des Kantonsrathes). Publikationen: 650 Jahre Schweizerische Eidgenossenschaft. Gedenkfeier im Zürcherischen Kantonsrat, 14. Juli 1941. (Zürich 1941). Kleine Zürcher Verfassungsgeschichte 1218-2000, hg. vom Staatsarchiv des Kantons Zürich, Konzept und Redaktion: Meinrad Suter, Zürich 2000, S. 91
Creation date(s):	4/18/1803 - 5/11/2015
Number:	198
Level:	Klasse
Ref. code AP:	MM 24
Weblinks:	Kantonsratsprotokolle 1803-1995 via Thematische Suche (Quickaccess) mit Viewer
	Kantonsratsprotokolle ab 1999
Related units of description
Related units of description:	Siehe: PLAN D 19 - PLAN D 41, PLAN D 1585 - PLAN D 1586 Projektiertes Grossratsgebäude zwischen Obmannamt und Hirschengraben, 1832 (ca.) (Klasse)
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