Notariatsinspektorat, 1906-2017 (Fonds)

Title:	Notariatsinspektorat
Inhalt und Form:	Die Unterlagen umfassen neben Unterlagen zum Notariatsinspektorat selber (Rechtsgrundlagen, Verordnungen und Beschlüsse der Oberbehörden, Personelles, Amtsräume und Mobiliar, Jahresberichte, Betriebsrechnungen) vor allem Unterlagen zur Hauptaufgabe des Notariatsinspektorats, der Aufsicht über die Notariate. Diese bestehen einerseits aus Übersichten zu allen Notariaten, anderseits aus Unterlagen zu den einzelnen Unterlagen. Dazu gehören zunächst die Inspektionsberichte, die ab 1906 vorliegen. Die Betriebsrechnungen setzen 1921 ein, die Jahresrechnungen 1940 (im Notariat Grüningen bereits 1908), die Kassenberichte und Zwischenrevisionsberichte 1949 (zum Teil auch bereits früher), die Voranschläge 1951 und die Geschäftsbelastungsstatistiken (als Grundlage für den Jahresbericht des Notariatsinspektorats im Rechenschaftsbericht des Obergerichts) 1976. Zum Bereich der Dienstleistungen für die Notariate gehören die periodischen Sicherheitsverfilmungen der Grundbücher sowie Informatikprojekte.
Andere Namen:	Inspektorat für die Notariate, Grundbuch- und Konkursämter
Creation date(s):	1906 - 2017
Running meters:	16.15
Number:	962
Aktenbildner:	Das Notariatsinspektorat wurde auf Antrag des Obergerichts durch Kantonsratsbeschluss vom 12. März 1906 zur "Ausübung einer fachmännischen Aufsicht über die Notariate und Konkursämter" geschaffen und dem Obergericht zugeordnet. Das Obergericht war auch für die Wahl der Inspektoren und der übrigen Beamten des Inspektorats auf eine Amtszeit von drei Jahren zuständig. Die beiden ersten Inspektoren Hans Leemann und Heinrich Schoch traten ihr Amt am 1. September 1906 an. Zur Aufsichtsfunktion (unter Anleitung des Obergerichts) gehörte die Prüfung der gesamten Geschäftsführung der Notariate, insbesondere aber ihre Buch- und Kassaführung. Sowohl über die einzelnen Inspektionen als auch jährlich in einer Zusammenfassung hatte das Notariatsinspektorat dem Obergericht darüber Bericht zu erstatten. Im folgenden Jahr wurden die Bestimmungen des Kantonsratsbeschlusses leicht modifiziert in das totalrevidierte Notariatsgesetz vom 28. Juli 1907 übernommen, das gleichzeitig die Kompetenzen der bisherigen Aufsichtsorgane der Notariate fortschrieb. Wie schon gemäss dem Notariatsgesetz vom 14. Dezember 1873 sollten die Bezirksgerichte mindestens einmal jährlich die Geschäftsführung der Notariate in ihrem Bezirk prüfen und dem Obergericht über Ergebnis und Anordnungen Bericht erstatten. Das Obergericht führte seinerseits von Zeit zu Zeit Visitationen durch. Zuvor hatte das erste Notariatsgesetz vom 26. Juni 1839 die Inspektionen durch die Bezirksgerichte und das Obergericht noch umfassender geregelt. Die Finanzdirektion, seit 1880 ein weiteres Aufsichtsorgan der Notariate, erhielt 1907 hingegen die Kompetenz, ihre Kontrollrechte über den korrekten Bezug der notarialischen Staatsgebühren neu durch das Notariatsinspektorat ausüben zu lassen. Das Notariatsgesetz vom 9. Juni 1985 (und ähnlich die Verordnung über die Organisation des Obergerichts vom 3. November 2010) definiert die Aufgabe des Notariatsinspektorats als "unmittelbare Aufsicht über die Amtsführung der Notariate, insbesondere durch regelmässige Besuche", sowie die Kontrolle des Rechnungswesens. Das Obergericht kann dem Inspektorat weitere Aufgaben übertragen, führt selber aber keine Visitationen mehr durch. Die Amtszeit der Notariatsinspektoren und ihrer Adjunkte wurde auf sechs Jahre erhöht. Gemäss Staatskalender ist das Notariatsinspektorat (wie das Betreibungsinspektorat) ein dem Obergericht bzw. dessen Verwaltungskommission "beigegebenes" Amt. Die Leitung hat ein Geschäftsleiter inne. In der erweiterten Geschäftsleitung sind auch die Notare und Notarinnen vertreten. Neben einem Stab und der im Gesetz geregelten unmittelbaren fachlichen und administrativen Notariatsaufsicht umfasst das Amt die Notariatsdienste, eine mobile Equipe und die Notariatsprojekte. Der Bereich Notariatsdienste zerfällt in die Teilbereiche Rechtsberatung und Rechtsentwicklung. Die mobile Equipe unterstützt Notariate in speziellen Situationen wie namentlich bei Personalausfällen oder aussergewöhnlichen Arbeitsspitzen. Sie übernimmt und führt ganze Konkursverfahren durch oder unterstützt die Notariate bei einzelnen Verfahrensschritten oder bei rechtlichen Fragen aus dem Konkursbereich. Die Notariatsprojekte betreffen hauptsächlich den ab den 1990er Jahren schrittweise stark ausgebauten IT-Bereich. Nähere Informationen enthalten der Abschnitt zum Notariatsinspektorat in den jährlichen Rechenschaftsberichten des Obergerichts. Benutzte Quellen und Literatur: OS 5, S. 204-205; 17, S. 340-341; 27, S. 376-377; 28, S. 75-76; 49, S. 423-431 LS 212.51; LS 242 Rechenschaftsberichte Obergericht ab 1906
Fondsgeschichte:	Die Unterlagen kamen als Ablieferungen 2002/050 vom 11.07.2002 und 2012/027 vom 06.03.2012 des Notariatsinspektorats sowie als Teile der Ablieferungen 1999/008 von 1992 und 1997 des Bezirksgerichts Winterthur, 2012/073 vom 06.09.2012 des Notariats Andelfingen, 2005/043 vom 25.05.2005 des Notariats Embrach, 2017/062 vom 15.06.2017 des Notariats Grüningen, 2014/042 vom 16.05.2014 des Notariats Meilen, 2016/050 vom 27.04.2016 des Notariats Stammheim, 2003/001 vom 18.12.2002 des Notariats Oberwinterthur-Wintertur und 2005/100 vom 21.12.2005 des Notariats Oerlikon-Zürich ins Staatsarchiv. Ihre Bearbeitung erfolgte im Rahmen des Projekts Neuerschliessung der Notariatsbestände (vgl. die Informationen zur Abteilung Kanzleien und Notariate der Signaturengruppe B XI) unter der Leitung von Christian Sieber. Die Ordnung des Fonds basiert im Wesentlichen auf den Aufgaben des Notariatsinspektorats und umfasst (neben der Administration) die Aufsicht über die Notariate sowie Dienstleistungen für die Notariate (Sicherheitsverfilmungen, Informatikprojekte). Die Erschliessung erfolgte durch Barbara Leimgruber von August 2018 bis Januar 2019 und durch Jeanne Pamer von Februar bis März 2019.
Bestände:	Z 856
Level:	Fonds
Weblinks:	Aufsicht über die Notariate
	Website des Notariatsinspektorats
Usage
Permission required:	[Leer]
Physical Usability:	Uneingeschränkt
Accessibility:	[Leer]
URL for this unit of description
URL:	https://suche.staatsarchiv.djiktzh.ch/detail.aspx?ID=4282353
Social Media
Share