Offizielle Sammlung der Gesetze, Beschlüsse und Verordnungen des Eidgenössischen Standes Zürich (Zürcher Gesetzessammlung), 1803-2018 (Klasse)

Title:	Offizielle Sammlung der Gesetze, Beschlüsse und Verordnungen des Eidgenössischen Standes Zürich (Zürcher Gesetzessammlung)
Inhalt und Form:	Die "Offizielle Sammlung der Gesetze, Beschlüsse und Verordnungen des Eidgenössischen Standes Zürich" ist die Publikationsreihe für das kantonale Recht. Sämtliche Erlasse und rechtsetzenden Vereinbarungen sowie deren Inkraftsetzung, Änderung oder Aufhebung werden darin in chronologischer Reihenfolge veröffentlicht. Die erste Offizielle Gesetzessammlung wurde in der Mediationszeit 1803 begonnen (heute als OS AF für "Alte Folge" bezeichnet). Nach sechs Bänden stellte man diese Reihe zu Beginn der Restauration 1814 ein; an ihre Stelle trat mit der neuen Kantonsverfassung vom 11. Juni 1814 eine "Neue Folge" (OS NF), deren Erlasse sich in den folgenden vier Bänden wieder stärker an den rechtlichen Zuständen des Ancien Régime orientierten. Diese Reihe wurde ihrerseits mit der liberalen Kantonsverfassung vom 10. März 1831 von der bis heute fortgeführten "Offiziellen Sammlung" abgelöst (zitiert als OS). Für die Publikation der Gesetzessammlung ist die Staatskanzlei zuständig. Als rechtliche Grundlage diente lange das "Gesetz betreffend die Einführung eines Amtsblattes" vom 18.12.1833 (OS 3, S. 196) sowie die zugehörige Verordnung vom 17.08.1858 (OS 12, S. 365). Mit der Verordnung vom 10.11.1960 (OS 40, S. 1164) wurde ausdrücklich geregelt, welche Erlasse in die Gesetzessammlung aufzunehmen sind. Über die Veröffentlichung entschied damals der Regierungsrat; zusätzlich konnten das Obergericht und das Verwaltungsgericht bestimmen, welche ihrer Erlasse in der OS publiziert werden sollen. Erst mit der "Verordnung über das Amtsblatt und die Gesetzessammlung" vom 17.12.1980 (OS 47, S. 608) wurde die Entscheidungsbefugnis an die Staatskanzlei abgetreten. Abgesehen von diesen Präzisierungen blieb das Gesetz von 1833 bis zur Ablösung durch das Publikationsgesetz vom 27.09.1998 (OS 54, S. 793) sowie die zugehörige Verordnung vom 02.12.1998 (OS 54, S. 906) in Kraft. Bis 1998 wurde die OS zusammen mit dem Amtsblatt publiziert, zunächst als dessen zweiter Teil (OS 12, S. 366), dann ab 1878 als Beilage in Form von Separatdrucken in Faszikeln von je 32 Seiten (OS 20, S. 8). Auf diese Weise sollte ihre allgemeine Bekanntheit gewährleistet sein. Die Amtsstellen mussten sich anfänglich selber darum kümmern, die Gesetzessammlung binden zu lassen; aus diesem Grund sehen die Bände teilweise recht unterschiedlich aus. Als Schrift verwendete man zunächst noch Fraktur, wechselte aber bereits 1882 zur heute üblichen Antiqua (MM 2.239 RRB 1883/0031). Den Druck besorgten konkurrierende Verlage aus der Region, zunächst Friedrich Schulthess, sodann nacheinander Orell Füssli, Johann Kaspar Näf, die Genossenschafts-Buchdruckerei, die Buchdruckerei Rüegg, die Buchdruckerei des Schweizerischen Grütlivereins sowie später die Buchdruckerei Stäfa AG. Heute erfolgen Herstellung, Abonnentenverwaltung und Versand durch die Kantonale Drucksachen- und Materialzentrale Zürich (kdmz). Die Auflage betrug 1831 mindestens 1400 Exemplare, welche die Regierung an ihre Behörden und Beamten austeilte (MM 2.4 RRB 1831/1477). 1858 wurden bereits 2000 Exemplare benötigt (MM 2.142 RRB 1858/1543). Gemäss Regierungsratsbeschluss vom 28.06.1883 wurden diese gratis an zahlreiche Kantons-, Bezirks- und Gemeindebehörden sowie an einzelne ausländische Ministerien und Konsulate verteilt (OS 20, Suppl. 1, S. 16). Angesichts steigender Bevölkerungszahlen wurde die Auflage 1897 von 2200 auf 3000 Exemplare erhöht (MM 3.11 RRB 1897/1193). Fehlende oder bis dahin lediglich im Amtsblatt abgedruckte Erlasse wurden 1883 und 1888 durch Staatsschreiber Heinrich Stüssi in zwei Supplementbänden publiziert (OS 20, Suppl. 1 und 2), insbesondere die Abteilung "Gesetze und Verordnungen" der Jahre 1858–1878 (OS 20, Suppl. 1, Vorrede, S. V). Sporadisch wurden ausserdem systematische Sammlungen publiziert, die das gültige Recht zu einem bestimmten Stichdatum geordnet nach Sachgebieten abbildeten. Einen entsprechenden Sammelband publizierte Stüssi 1896 (MM 3.9 RRB 1895/1968). Es folgte 1913/1914 das dreibändige "Sammelwerk der Zürcherischen Gesetzgebung" (zitiert als Sa), 1961 die siebenbändige "Zürcher Gesetzessammlung" (zitiert als ZG) und 1981 die siebenbändige "Zürcher Gesetzessammlung" (zitiert als GS). Mit letzterer erhielten sämtliche noch gültigen Erlasse eine Ordnungsnummer, die seither als Referenz dient. 1993 wurde die "Loseblattsammlung" (LS) eingeführt, die den vollen Wortlaut sämtlicher gültiger Erlasse enthält und ständig aktualisiert wird. Seit 1999 publiziert die Staatskanzlei die LS und die OS auch online auf ZH-Lex; das aktuell geltende Recht findet man dort. Die älteren Erlasse von 1803 bis 1998 (OS AF, OS NF und OS 1-54, einschliesslich Suppl. 1 und 2) sind 2015/2016 im Rahmen eines gemeinsamen Projekts von Staatskanzlei und Staatsarchiv digitalisiert worden (Projekt eOSZH). Sie stehen als kontrollierter Volltext auch via Thematische Suche (Quickaccess) zur Verfügung. Rechtliche Grundlagen: OS 3, S. 196-197 OS 8, S. 292-293 OS 12, S. 365-367 OS 20, S. 6-9 OS 20, Suppl. 1, S. 16-19 OS 40, S. 590-591, 1164-1166 OS 47, S. 608-610 OS 54, S. 793-796, 906-910 RRB 1803/0264 RRB 1818/0424, 0425 RRB 1821/0772 RRB 1829/0265 RRB 1831/0544, 0667, 0978, 1477, 1485 RRB 1839/0515, 1964 RRB 1851/0525, 0551 RRB 1858/1534 RRB 1861/0224, 1530 RRB 1863/0052 RRB 1879/0093 RRB 1883/0031 RRB 1888/1070 RRB 1895/0397, 1659, 1968 RRB 1897/1193 RRB 1912/0446, 0998 RRB 1913/1710, 2626 RRB 1948/3987 RRB 1954/2582 RRB 1956/1193 RRB 1957/4296 RRB 1959/2792 RRB 1961/3909 RRB 1972/0499 RRB 1976/6649 RRB 1979/2709 RRB 1980/4841
Creation date(s):	1803 - 2018
Number:	88
Level:	Klasse
Weblinks:	Elektronische Edition der Zürcher Gesetzessammlung seit 1803 (Projekt eOSZH) via Thematische Suche (Quickaccess) mit Viewer
	Erlasse ab 1999 sowie aktuell gültige Fassung auf ZH-Lex
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