| Title: | Weisungen und Präsidialgeschäfte |
| Inhalt und Form: | Die internen Weisungen umfassen u. a. die Konstituierung, Zuständigkeit und Besetzung, Wegleitungen für Zivil- und Strafprozesse, Fristen und Gerichtsferien, Zwischenverfügungen und Korrespondenz, Aktenzirkulation sowie Aktenzustellung an Referenten,Prozessabschreibungen, Sitzungen, Semesterabrechnungen, Weiterzüge und Mutationen.
Die Präsidialgeschäfte enthalten u. a. Weisungen, Präsidialverfügungen und allgemeine Akten betreffend: Sistierungen und Rechtskraft, Rubrum im Falle des Todes einer Partei, formale Mängel einer Nichtigkeitsbeschwerde, Zustellung von Gerichtsurkunden, Rechtzeitigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde sowie Fristwiederherstellung, Vollmacht und Vertretung, vorsorgliche Massnahmen im Beschwerdeverfahren, aufschiebende Wirkung und Kaution, Konkurs einer Partei während des Beschwerdeverfahrens, amtliche Verteidigung, Haftentlassung und Sicherungsmassnahmen, unentgeltliche Prozessführung im Beschwerdeverfahren, unentgeltlicher Rechtsbeistand sowie Geschädigtenvertreter, Honorarnoten und Kürzungen, Berichtigungen in Zivil- und Strafsachen, Zeugeneinvernahmen und Kosten- oder Entschädigungsfolgen bei Rückzug oder Gegenstandslosigkeit. |
| Creation date(s): | 1983 - 2009 |
| Number: | 3 |
| Level: | Klasse |
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Usage |
| Permission required: | [Leer] |
| Physical Usability: | Uneingeschränkt |
| Accessibility: | [Leer] |
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URL for this unit of description |
| URL: |  https://suche.staatsarchiv.djiktzh.ch/detail.aspx?ID=1244780 |
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